Hartz IV

Nach der Fehlentwicklung der Eurohawk-Drohne und dem Skandal um die Dienstuntauglichkeit des Hubschraubers NH-90 folgt das nächste Rüstunsgdesaster. Für die Beschaffung des Eurofighters hatte der Bundestag eine Kostenobergrenze von 14,7 Milliarden Euro eingezogen. Dafür sollte es 140 Flugzeuge geben. Bis Ende des Jahres wird die Bundeswehr über… Weiterlesen

Am letzten Samstag trafen sich die Direktkandidaten der LINKEN, der Grünen und der SPD bei Dau Wat in Schmarl, um über Mindestlohn, die Auswirkungen der Agenda 2010 und Arbeitsmarktpolitik zu diskutieren. Dabei interessierte die Zuschauer vorallem der Einfluß der rot-grünen Arbeitsmarktreformen auf die Finanzierung der Kommunen und deren… Weiterlesen

Aktuelle Zahlen der Bundesagentur für Arbeit belegen, die Anzahl der ArbeitnehmerInnen hat zugenommen die zur Sicherung des Existenzminimums zusätzlich auf Hartz-IV angewiesen sind. 2012 gab es durchschnittlich etwa 323 000 Haushalte mit einem Arbeitnehmer, der zusätzlich aufstocken musste. Gravierend sind auch die Zahlen alleinstehender Vollzeit-… Weiterlesen

Heute wurde im Bundestagsplenum über die deutsche Lohn- und Sozialpolitik beraten. Der bisherigen Politik der Regierungsparteien folgend, wurden sämtliche Oppositionsanträge sowie der Entwurf des Mindestlohngesetzes des Bundesrates, einen flächendeckenden Gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 € einzuführen, abgelehnt. Während der Gesetzentwurf sowie… Weiterlesen

In den letzten zehn Jahren hat sich die Zahl der sogenannten Minijobber in Rostock von 1484 auf 3519 Beschäftigte erhöht. Das ist eine Steigerung um 116 Prozent und ein deutliches Zeichen dafür, wie katastrophal sich die Hartz-Gesetzgebung auf den Arbeitsmarkt der Hansestadt ausgewirkt hat. Weiterlesen