Hartz IV

Die Wochenrückschau im Bundestag diesmal mit den Themen: Neuberechnung der Hartz IV - Sätze, Debatte um die Frauenquote, 60 Jahre Charta der deutschen Heimatvertriebenen und Streit um die Extremismusklausel des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Weiterlesen

Die Bundesregierung will Hartz-IV-EmpfängerInnen ab Januar 2011 das Elterngeld streichen. So soll es der Bundestag auf Wunsch der Familienministerin Kristina Schröder und der Arbeitsministerin von der Leyen im November beschließen. Dann werden neben den HARTZ-IV-Leistungen die 300 Euro Erziehungsgeld nicht mehr gezahlt. Einem Bericht der… Weiterlesen

Am kommenden Freitag wird der Bundesrat über die Hartz-IV-Reform der Bundesregierung entscheiden. Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns wird sich bei der Abstimmung enthalten. Weiterlesen

Vorauseilender Gehorsam beim Arbeitsamt zu Lasten von Hartz-IV-EmpfängerInnen und eingeforderte Verfassungstreue sind die Themen der Woche. Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hatte im Februar eine Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze angeordnet. Das Kabinett hat nun beschlossen, die Regelsätze um fünf Euro zu erhöhen. Statt bisher 359 soll es nun monatlich 364 Euro geben. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verteidigte die minimale Erhöhung für 6,7 Millionen Hartz-IV-EmpfängerInnen. Die… Weiterlesen