Haushalt, Steuern und Finanzen
Nach der Fehlentwicklung der Eurohawk-Drohne und dem Skandal um die Dienstuntauglichkeit des Hubschraubers NH-90 folgt das nächste Rüstunsgdesaster. Für die Beschaffung des Eurofighters hatte der Bundestag eine Kostenobergrenze von 14,7 Milliarden Euro eingezogen. Dafür sollte es 140 Flugzeuge geben. Bis Ende des Jahres wird die Bundeswehr über… Weiterlesen
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, grundsätzlich ist die Idee, einheitliche Buchführungs- und Bilanzierungsstandards innerhalb der Europäischen Union zu schaffen, zu begrüßen. Wer sich einmal für einen gemeinsamen Binnenmarkt entschieden hat, benötigt auch einheitliche Rechnungsführungsstandards. Weiterlesen
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, grundsätzlich ist die Idee, einheitliche Buchführungs- und Bilanzierungsstandards innerhalb der Europäischen Union zu schaffen, zu begrüßen. Wer sich einmal für einen gemeinsamen Binnenmarkt entschieden hat, benötigt auch einheitliche Rechnungsführungsstandards. Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, es ist beeindruckend, wie sich in diesen Tagen viele Menschen in Süddeutschland und in Ostdeutschland gegenseitig helfen, sich füreinander aufopfern. Das ist ein großer Beweis dafür, dass es in diesem Land noch Solidarität und Miteinander gibt. Weiterlesen
Unter dem Motto "MV kürzt gut" fanden sich heute in aller Frühe zahlreiche Engagierte auf dem Neuen Markt in Rostock ein, um lautstark gegen die weiteren Kürzungen im Kinder- und Jugendhilfebereich zu protestieren. DIE LINKE war mit dabei und hat den Landesjugendverbänden den Rücken gestärkt... Weiterlesen