Frieden

Es ist schon etwas eigenartig. Ich bin das erste Mal in Israel. Zusammen mit sieben Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundestag, bin ich auf einer Delegationsreise der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe. Eine Woche lang führen wir Gespräche zu den verschiedensten Themen. Nach der Ankunft in Tel Aviv, mitten in der Nacht von Samstag zu… Weiterlesen

Der Deutsche Bundestag hat heute mit großer Mehrheit für die erneute Ausweitung des Afghanistan-Mandates der Bundeswehr gestimmt. Die SPD hat mit großer Mehrheit zugestimmt. Weiterlesen

Es war viel los in dieser Sitzungswoche. Bundesfreiwilligendienst, die Geheimdienste, der Euro-Rettungsschirm, der Rechnungsprüfungsausschuss und das neue Bundeswehrmandat für Afghanistan sind nur einige der Themen. Weiterlesen

Der UN-Sicherheitsrat hat massive militärische Aktionen gegen Libyen beschlossen. Mittels einer Flugverbotszone, Luftangriffen und anderen Maßnahmen soll die Zivilbevölkerung geschützt werden. Eine ausländische Besatzungsmacht auf libyschem Boden wird jedoch ausgeschlossen. Weiterlesen

In dieser Woche sind die zusätzlichen Gelder für das atomare Zwischenlager Nord bei Lubmin und der drohende Kriegseinsatz in Libyen die Schwerpuntke. Weiterlesen