Krise wird zu Rostocker Routine

Zwischen vorläufiger Haushaltsführung und Etatsperre: Kommunen zahlen Kosten für Hartz-Gesetze/ Zehn Jahre nach den rot-grünen Sozialreformen zeigen sich deren verheerenden Folgen in den Kommunalfinanzen: Rechnerisch wären viele finanzschwache Städte ohne das Hartz-System schuldenfrei.

Zwischen vorläufiger Haushaltsführung und Etatsperre: Kommunen zahlen Kosten für Hartz-Gesetze

Zehn Jahre nach den rot-grünen Sozialreformen zeigen sich deren verheerenden Folgen in den Kommunalfinanzen: Rechnerisch wären viele finanzschwache Städte ohne das Hartz-System schuldenfrei.

Mit Bangen blickt in die Zukunft, wer in der Umgebung von Rostock Jugend- und Kulturarbeit betreibt. In diesen Bereichen werden die Kommunen sparen müssen. Der Kreis hat, wie jüngst gemeldet wurde, 70 Millionen Euro von ihnen gefordert, um seine Verwaltung zu finanzieren und Schulden zu bedienen, etwa 50 Prozent ihrer Einnahmen. Und in der Not, so will es die Logik der Kommunalfinanzen, trifft es die Stadtteilzentren, Jugendklubs und Kulturangebote. Solche Angebote müssen Kommunen zwar machen, erklärt Steffen Bockhahn, Rostocker Bundestagsabgeordneter der LINKEN, der auch Mitglied der Bürgerschaft ist. Nicht definiert ist aber das Ausmaß.