Jobwunder im Billiglohnland?

Von Jobwunder ist bei Kanzlerin Merkel die Rede und von der geringsten Arbeitslosigkeit seit zwanzig Jahren. Merkwürdig dabei ist, dass die gebetsmühlenartige Beschwörung des wirtschaftlichen Erfolgs bei den BürgerInnen in Mecklenburg-Vorpommern nicht so recht haften bleiben will.

Warum das so ist, macht Uwe Polkaehn, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes Nord, deutlich: „..Die Lage ist dramatisch. Nirgendwo in Deutschland wird so schlecht verdient wie in Mecklenburg-Vorpommern…“.

Doch wie sieht dieses „schlecht“ in Zahlen aus? Während in MV für Vollzeitbeschäftigte im Schnitt ein Lohn von 1.918 Euro brutto ermittelt wurde, beträgt er bundesweit 2.702 Euro brutto. Auch im Vergleich zu den neuen Bundesländern ist der Unterschied immer noch deutlich: 150 Euro verdienen ArbeitnehmerInnen in Vollzeit in MV im Schnitt weniger als in Brandenburg oder Sachsen. In Neubrandenburg arbeitet fast jeder zweite und in Schwerin immer noch fast jeder fünfte Vollzeitbeschäftigte für zu geringe Löhne. Nicht zu vergessen: Zu den Billiglöhnern kommen noch einmal 94 900 Frauen und Männer hinzu, die in MV arbeitslos gemeldet sind. Der Anteil der Geringverdiener war im Land mit 23 Prozent mehr als doppelt so hoch wie der Bundesdurchschnitt.

Im Vormarsch ist der Minijob. Gerade in Wirtschaftsbereichen, in denen Saisonarbeitskräfte eine große Rolle spielen - wie die Gastronomie und der Einzelhandel, werden immer öfter Vollzeitstellen durch Minijobs ersetzt.

Für die Entwicklung der Infrastruktur, der Kaufkraft und der Bevölkerung ist das katastrophal. Die Folge: Junge Menschen wandern ab, alte Menschen bleiben und können von ihren Renten gerade so oder nicht leben. Geringe Löhne sorgen nun mal für geringe Renten.

Helfen kann da nur ein flächendeckender Mindestlohn. Für eine Stabilisierung ist er ebenso unerlässlich wie die Sozialversicherungspflicht vom ersten Euro Verdienst an, ein besserer Kündigungsschutz und das Verbot sachgrundloser Befristung von Arbeitsverträgen.

Doch das würde eine aktive und an der Lösung des Problems orientierte Arbeitsmarktpolitik erfordern. Daran hat die Kanzlerin jedoch kein Interesse. Wichtig ist ihr anscheinend nur, bis zur Bundestagswahl weiter diese Art von öffentlicher Augenwischerei zu betreiben.