Haushaltsausschuss des Bundestages (Foto: Deutscher Bundestag / Werner Schüring)

Haushalt, Steuern und Finanzen

25. März 2011 Haushalt/Frieden

25. März 2011: Freitags ab eins

Es war viel los in dieser Sitzungswoche. Bundesfreiwilligendienst, die Geheimdienste, der Euro-Rettungsschirm, der Rechnungsprüfungsausschuss und das neue Bundeswehrmandat für Afghanistan sind nur einige der Themen. Mehr...

 
18. März 2011 Bürgerrechte und Demokratie/Haushalt

Millionengrab Innere Sicherheit

Die am 16.03.2012 durch das Kabinett bestätigten Eckwerte des Bundeshaushalts 2012 sehen für das Bundesinnenministerium mehr Geld vor als geplant. Der Aufwuchs um 3,8 Prozent soll vollständig in den Bereich Innere Sicherheit fließen. Mehr...

 
16. März 2011 Haushalt

Planungen der Bundesregierung für den Haushalt 2012 treffen Mecklenburg-Vorpommern hart

Der Bundesfinanzminister hat heute die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2012 vorgestellt. Dazu erklärt Steffen Bockhahn, Mitglied des Bundestages und Mitglied des Haushaltsausschusses: Mehr...

 
16. März 2011 Haushalt/Gegen Rechts

Bundesregierung plant Einstieg in den Ausstieg bei den Bundesprogrammen gegen Rechtsextremismus

"Offensichtlich will Familienministerin Schröder ihren Feldzug gegen die von ihr ungeliebten Programme gegen Rechtsextremismus fortsetzen", so Steffen Bockhahn, Mitglied im Haushaltsausschuss, zu der Ankündigung der Ministerin, drei Millionen Euro ab 2012 bei diesen Programmen zu kürzen. Mehr...