Archiv
- Haushaltsausschuss des Bundestages (Foto: Deutscher Bundestag / Werner Schüring)
Haushalt, Steuern und Finanzen
24. September 2010: Freitags ab eins
Diese Woche im schönsten Wahlkreis der Welt und über Hauptberichterstattergespräche und Diskussionsrunden und die mögliche Privatisierung atomarer Endlager. Mehr...
Mangelhafte Gleichstellungspolitik der Bundesministerin und Freiwilligendienste existenzsichernd ausbauen
In seiner Rede im Plenum des Bundestages zum Haushaltsentwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend kritisierte Steffen Bockhahn die mangelhafte Gleichstellungspolitik der Bundesministerin Kristina Schröder und die fehlende Perspektive für die Neuorganisation des Zivildienstes und des Freiwilligendienstes. Mehr...
Trickserei bei digitalen Großprojekten
Steffen Bockhahn, Mitglied des Haushaltsauschusses für DIE LINKE kritiisiert in seiner Rede zum Haushalt des Bundesinnenministeriums die Verschleierung der Kosten bei digiatlen Großprojekten. "Wenn ein elektronischer Personalausweis eingeführt wird und dafür Lesegeräte gebraucht werden, dann gehört das in den „normalen“ Haushalt des... Mehr...
Bundeshaushalt 2011: Unsoziale Kürzungen zu Lasten der Frauen
Mit dem vorgeschlagenen Bundeshaushalt will die Regierung ein gigantisches Kürzungsprogramm durchsetzen, mit dem sie ihre Politik der Umverteilung von unten nach oben fortsetzt. Nach Einschätzung von Steffen Bockhahn, Mitglied im Haushaltsausschuss für die Fraktion DIE LINKE und zuständig für den Etat des Bundesministerium für Familie, Senioren,... Mehr...
Haushaltsdebatte: Kürzen statt Sparen - wie ein Elefant durch den Porzellanladen!
In Berlin hat der Deutsche Bundestag die Haushaltsdebatte begonnen. Brennpunkt des Haushaltsentwurfes ist das Sparpaket der Bundesregierung, in dessen Folge die Ausgaben von derzeit 319,5 Milliarden Euro auf 307,4 Milliarden Euro sinken sollen. Steffen Bockhahn, Bundestagsabgeordneter der Linken, warnt vor den gravierenden Folgen geplanter... Mehr...