Protest gegen Nazis am 1. Mai 2011 in Greifswald

Gegen Nazis

29. April 2013 Gegen Rechts/Steffen Bockhahn

Veto!

Sahra Wagenknecht behauptet in einem Interview mit n-tv vom heutigen Tag, es bestehe eine große Zahl an Überschneidungen bei den Positionen der LINKEN mit denen der AfD. Auch hätte diese Gruppierung mit vielem Recht. Dem widerspreche ich als Mitglied der LINKEN und als überzeugter Europäer ganz entschieden. Hier ein paar Gründe: Mehr...

 
17. März 2013 Neues Deutschland Gegen Rechts/Bürgerrechte und Demokratie/Kinder und Jugend/Bildung

Projekte gegen Rechts ab April 2014 ohne finanzielle Absicherung

»Verheerendes Signal«: Opposition fordert Übergangsförderung bis Bundeshaushalt verabschiedet ist. Die Bundesregierung hat eingeräumt, dass die Projekte im Kampf gegen Rechtsextremismus nur Teilzusagen für das Förderjahr 2014 erhalten haben. Damit ist die Arbeit verschiedener Initiativen für demokratische Kultur und gegen Alltagsrassismus... Mehr...

 
17. März 2013 Bundespolitik/Gegen Rechts/Haushalt

Bundesregierung gefährdet Projekte im Kampf gegen Rechtsextremismus

„Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat in einem Gespräch mit den Haushaltsberichterstattern eingeräumt, dass die Initiativen gegen Rechtsextremismus in diesem Jahr nur Teilzusagen für das Förderjahr 2014 erhalten werden. Dieses Dilemma hat das Ministerium selbst verschuldet. Es verfügt nur noch über Restmittel für die... Mehr...

 
6. März 2013 Gegen Rechts/Mecklenburg-Vorpommern/Verfassungsschutz

Grüne lehnen NSU-Untersuchungsausschuss ab

wollen offenbar nicht, dass die nsu-morde von einem untersuchungsausschuss unter die lupe genommen werden: die grünen; benjamin thorn/pixelio.de

Sie haben es lange spannend gemacht, die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern. Nun haben sie den Antrag der LINKEN, einen Untersuchungsausschuss des Landtages MV zu den NSU-Morden zu bilden, abgelehnt und ihn damit verhindert. Dass SPD und CDU den linken Antrag ablehnen würden, war zu erwarten. Beide haben in der fraglichen Zeit Landesinnenminister... Mehr...

 
25. Februar 2013 Steffen Bockhahn/Gegen Rechts/Verfassungsschutz

Rostock: Gedenken an das NSU-Mordopfer Mehmet Turgut - OB Methling hat versagt

Heute gedenken Rostockerinnen und Rostocker dem vor neun Jahren ermordeten Mehmet Turgut. Er wurde in Toitenwinkel von der rechtsextremen Terrorzelle NSU erschossen. Steffen Bockhahn, Bundestagsabgeordneter aus Rostock, kritisiert hinsichtlich des Gedenkens Oberbürgermeister Methling:  Mehr...

 

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