- Foto: Screenshot/ Deutscher Bundestag
Reden
Bekämpfung des Rechtsextremismus als große gesamtgesellschaftliche Aufgabe anerkennen
Rede von Steffen Bockhahn, Mitglied des Haushaltsausschusses und Hauptberichterstatter der Fraktion DIE LINKE im Bundestag zum Einzelplan 17, Familie, Frauen, Senioren und Jugend in der abschließenden Haushaltsdebatte zum haushalt 2012. Mehr...
Steffen Bockhahn: Polizei und Geheimdienste müssen strikt getrennt bleiben
Eine der wichtigsten Lehren aus der deutschen Geschichte ist, dass beide, Geheimdienste und Polizei, strikt voneinander zu trennen sind. Die Erfahrungen der NS-Diktatur sind der Grund für das Trennungsgebot in unserer heutigen Verfassung. Wir brauchen nicht neue Kompetenzen, sondern klare und tranpsarente Zuständigkeiten für die innere... Mehr...
Linke fordert mehr Entschädigung für Opfer rechtsextremer Übergriffe
Wir brauchen endlich eine ehrliche Statistik und opferfreundlichere Auszahlungskriterien für den Fonds. Das Ausmaß rechter Gewalt in Deutschland ist erschreckend, und es tritt jeden Tag ein Stück mehr zutage. Wir alle wollen, dass die Opfer und auch ihre Angehörigen unterstützt werden. Es geht natürlich nicht nur um die Angehörigen von... Mehr...