Bob heißt der Typ, der gerade dafür berühmt wird, das er seinen Job von jemand anderem machen ließ.
Als Mitarbeiter eines amerikanischen Software-Unternehmens hatte er seine Aufgaben von einer chinesischen Firma erledigen lassen, während er selbst surfen ging, Katzenvideos sah und Dauerurlaub machte. Dafür bekam die chinesische Firma einen Bruchteil seines Gehaltes. Die Kollegen entdeckten auf "Bobs" Computer irgendwann Rechnungen aus China und so flog es auf, das private Outsourcing. 

Auch wenn ich das überhaupt nicht bewundernswert finde, übt die Idee einen gewissen Reiz aus. Momentan behandeln wir in Rostock den städtischen Haushalt (Stichwort Kommunalpolitik). Tausende Seiten voll mit Zahlen aus den verschiedensten Teilhaushalten und Produktgruppen. Bäh! Wofür ein städtisches Amt monatelang Zeit hat, das sollen ehrenamtliche Kommunalpolitiker nebenbei prüfen und bearbeiten. Ich will nicht jammern, aber da weder Bund noch Land bisher verstanden haben, ihre Kommunen auskömmlich auszustatten, fehlt überall Geld. Und diese Ausgangslage macht ein "schöpferisches Gestalten von Politik und Gesellschaft" zur Sisyphos-Aufgabe. Wie war das mit der kommunalen Selbstverwaltung???

Da könnte ich doch mal Mekere aus Papua-Neuguinea anrufen und fragen, ob er nicht Lust hat, mir zu helfen. Der Haushalt ist mindestens so wild, dicht und undurchdringlich wie der Dschungel seiner Heimat. Dann könnte ich mich zurücklehnen und mit Wonne beobachten, wie ein alter Stammeshäuptling mit Kopfjäger-Vergangenheit auf den Rostocker Oberbürgermeister reagiert, der nach wie vor kommunales Eigentum verscherbeln und Steuern erhöhen will. Ich schätze, er hätte ihn zum Fressen gern…

In diesem Sinne wünsche ich Euch ein schönes Wochenende, während wir auf Haushaltsklausur die Köpfe rauchen lassen.

Am Samstag hat die Ostsee-Zeitung eine Liste mit den Spendern des Rostocker Oberbürgermeisters veröffentlicht. Zusammengefasst kann man das so sagen: Wer in dieser Stadt in den letzten Jahren etwas bekommen hat oder gerade größeres plant, der zahlt oder hat gezahlt. Für den Wahlkampf des Regenten kamen so etwa 130.000 Euro zusammen.

Nun ist man ja schnell gefährdet, in die üblichen Reflexe zu verfallen und von käuflicher Verwaltung und „die sind doch alle gleich“ zu verfallen. Das will ich nicht tun und daher male ich mal folgendes Bild:

Da gibt es einen potenziellen Investor, der sich vorstellen kann etwas Großes in Rostock aufzubauen. Der liest von diesen nicht widerlegten Fakten. Was soll der davon halten? Er muss doch zumindest annehmen, dass seine Ziele leichter umgesetzt werden, wenn er den gleichen Weg geht und erst mal eine „Maßnahme zur Aufgeschlossenheit“, also eine Überweisung an den Oberbürgermeister vornimmt. Eigentlich könnte man hier schon aufhören. Denn was sagt das allein, nur dieser Eindruck über die Planungssicherheit, die ich als Investor erwarten kann? Werde ich genauso behandelt wie alle anderen, die etwas vorhaben, sich aber vorher schon „bedankten“?

Ich will nicht unterstellen, dass Roland Methling jemanden dazu veranlasst gegen geltende Vorschriften zu verstoßen, damit seine Spender ihren Willen bekommen. Auffällig ist aber, dass seine Vorlagen immer erstaunlich nah an dem sind, was seine Spender wollen. Erstaunlich ist auch, dass er vorzugsweise dann in Widerspruch zur Bürgerschaft geht wenn die etwas anderes will als seine Gönner.

So etwas zerstört einen Wirtschaftsstandort weil es Vertrauen zerstört. Vertrauen in das Wichtigste für Investoren, weil sie ihr Geld im Regelfall nicht an korrupte Typen verpulvern oder in den Sand der Ahnungslosigkeit wegen verzögerter Verfahren setzen wollen. Methling muss bei sich selbst aufräumen und zwar dringend. Völlig zu Recht hat er die Verhältnisse in der Stadt kritisiert, nachdem er das Amt von einem SPD-Mann übernommen hatte. Denn die hatte ihr Geflecht aufgebaut und ohne nett zur SPD zu sein passierte wenig in Rostock. Das hat die Stadt gelähmt. Der heutige Oberbürgermeister riskiert das gleiche, wenn er nicht konsequent etwas gegen diesen Eindruck – und wenn sie wahr sind – gegen diese Tatsachen tut.

Zuletzt würde den Investor natürlich auch interessieren, was für ein Umfeld seine Beschäftigten vorfinden. Ohne Theater, ohne attraktive und bezahlbare Freizeitangebote, eine funktionierende soziale Infrastruktur wird es schließlich nicht leichter gute Leute zu finden. Aber das ist dann noch ein weiteres Thema...

Gebloggt hat heute der Chef selbst, also Steffen aus Rostock

Das hat meine Stadt eigentlich nicht verdient. So eine miese Wahlbeteiligung, dieses Ergebnis und so manchen Kommentar in den Zeitungen. Es erscheint mir ein wenig wie politischer Laborversuch, was da gerade bei uns in Rostock passiert. Da ist einer Oberbürgermeister, der sich vor allem selbst darstellt, der tatsächlich eine Idee von der Stadt hat (die ich nur bedingt teile) und diese umsetzen will. Dabei geht er permanent mit dem Kopf durch die Wand und ignoriert demokratische Spielregeln. Er etabliert sich gegen Parteien, lässt es vollständig an Transparenz über seine Geldgeber mangeln und ist damit äußerst erfolgreich.

Parteien haben kein Recht davon auszugehen, dass sie gewählt werden. Es ist ein Zeichen einer lebhaften Demokratie wenn auch Parteilose Wahlen in Städten wie Rostock gewinnen können. Doch es gibt ein Problem mit der Demokratie, wenn das Kernargument die Profilierung gegen die Parteien und damit einen wesentlichen Teil der freiheitlich demokratischen Grundordnung ist. Wenn dagegen zu sein und autokratische Stärke ein wahlentscheidendes Argument sind, Konsenssuche und demokratischer Ausgleich dagegen verpönt sind, müssen die Alarmglocken läuten. (Mitteilung an den Verfassungsschutz: Das könnt Ihr unterstreichen...)

Auch kein gutes Zeichen für die Demokratie ist es, wenn nur noch 36,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben haben. Entweder glauben sie nicht daran, dass Wahlen etwas verändern oder aber sie haben resigniert. Beides wäre eine Katastrophe. Mindestens ebenso wenig könnte es begeistern, wenn die Ursache ist, dass es kein Bedürfnis mehr gibt, Dinge zu hinterfragen. Natürlich müssen die Wahlberechtigten einen Vorteil in ihrer Wahl erkennen können. Das ist Aufgabe der Parteien aber auch der Wahlberechtigten selbst. Wer macht sich denn die Mühe, die Handlungen des Amtsinhabers kritisch zu hinterfragen und ernsthaft zu prüfen, ob die Alternativen besser sind? Und ich meine, dass es auch statistisch gesehen unwahrscheinlich ist, dass ausnahmslos alle die Politik machen bescheuert sind.

Solche Ergebnisse haben immer viele Ursachen und echte Patentrezepte gibt es nicht. Sich über Wählerinnen und Wähler zu beschwere oder über die, die nicht von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben, bringt nicht viel. Den Fehler nur bei Kandidatinnen und Kandidaten zu suchen, würde aber auch zu kurz greifen. Alles in allem bleiben aus meiner Sicht folgende Dinge:

1. Methling hat gewonnen, bläst die Backen noch weiter auf und alle anderen sind sauer.
2. Ein Wahlkampf gegen Parteien funktioniert und ist ein Indikator für das mangelnde Vertrauen in (Parteien)Politik.
3. Die Notwendigkeit sich an Wahlen zu beteiligen wird von einer Mehrheit nicht mehr gesehen und ist ein Indikator für das mangelnde Vertrauen in (Parteien)Politik.
4. Unzufriedenheit mit Kandidatinnen und Kandidaten verursacht nicht zwingend eigenes Engagement.
5. Die Position der Bürgerschaft in der Stadt ist weiter geschwächt. Die Bürgerschaft muss sich Gedanken darüber machen, wie sie in der öffentlichen Meinung wieder in die Vorhand kommt.
6. Wahlen kann man derzeit nur mit lange bekannten und etablierten Persönlichkeiten gewinnen.

Ja. Ich bin unzufrieden mit dem Ergebnis und ich sehe darin große Herausforderungen. Ja. Auch DIE LINKE macht einiges falsch. Doch so lange der Entscheidungsspielraum der Kommunen so stark eingeschränkt ist, dass gestaltende Politik und Ausgleich der Interessen de facto unmöglich sind, werden Populisten weiter Siege feiern. Hoffen wir, dass es bei vergleichsweise harmlosen dieser Art bleibt oder noch besser, dass es ganz schnell wieder besser wird.