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Zur Zeit wird gefiltert nach: bundesparteitag

7. Juni 201211:02

Die Neuen im Karl Liebknecht-Haus


Es ist unmöglich an dem vorbei zu kommen was am letzten Wochenende in Göttingen auf dem Bundesparteitag der Linken geschah. Ich war nicht vor Ort, aber in den letzten Tagen ist in meinem Umfeld viel über die Ergebnisse und Vorgänge auf dem BPT geredet und geschrieben worden. Viele Deutungen sind erfolgt und insgesamt herrscht eine gespannte Stimmung auf das was kommt vor.


Mir geht es in diesem Zusammenhang wie vielen Genossen in meinem Umfeld: Ich erwarte viel von unseren neuen Bundesvorsitzenden, namentlich von der Genossin Kipping und dem Genossen Riexinger.


Was ich erwarte ist diffus und unscharf. Mit diesen Vorstellungen bin ich sicher nicht allein, aber ich hoffe dass beide ihre Chance bekommen und sie nutzen das böse Blut innerhalb der Partei in den nächsten zwei Jahren zu verdünnen. Ich glaube, ich erwarte Sacharbeit und moderne Konzepte abseits von Infoständen und Unterschriftensammlungen.


Wie und was die beiden Genossen machen wollen ist mir nicht klar, aber ich hoffe die beiden haben da mehr Ideen zu dem Thema. Sonst könnte der vierte Bundesparteitag in zwei Jahren eine SEHR unangenehme Veranstaltung werden in der Abrechnungen erfolgen, die besser nicht gemacht werden.


An dieser Stelle die Frage: Wer sind die beiden Hoffnungsträger? Katja Kipping ist viel in den sozialen Bewegungen unterwegs. Nebenbei hörte ich, dass sie mit einigen Mitgliedern der Grünen und Genossen der SPD einen Thinktank aufgebaut hat, der eine solidarische Moderne denken soll. Außerparlamentarisch, parteiübergreifend und solidarisch finde ich ja schon chic. Nebenbei steht sie für die Einführung des Grundeinkommens, dass es leider nicht in das Erfurter Programm geschafft hat. Das Konzept finde ich sogar sehr chic, denn diese Idee begeistert mich schon ein wenig.


Der Genosse Riexinger ist Gewerkschafter. Der Mann war an der Organisation von Großdemos beteiligt und soll auch im Umfeld sozialer Bewegungen unterwegs sein. Bundespolitisch sind seine Erfahrungen nicht so ausgeprägt, aber man kann ja lernen und wachsen. Ich bin auf jeden Fall gespannt wie er sich macht und werde auch verstärkt auf das lauschen, was die Mitarbeiter im Karl Liebknecht Haus so von sich geben, wenn es um das Zwischenmenschliche geht.


Also schlicht die Frage ob die beiden gute Chefs und sympathische Zeitgenossen sind. Wie ich bereits mehrfach sagte: Ich bin sehr gespannt und wünsche den beiden Genossen Glück!


Gebloggt hat heute "Baschtel" aus dem Rostocker Büro


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23. Mai 201214:15

Das ermüdende Intrigenspiel und der vereinende Alkohol…


Wir feiern zu selten gemeinsam… Das dürfte in etwa die Quintessenz der letzten Wochen und ihren teils völlig parteischädigenden Debatten sein - denkt man an die Worte des Genossen Gysi zum Thema Parteibildung. Ansonsten wäre es wohl nicht zu der aktuellen Situation gekommen.

 

Ich möchte an dieser Stelle offen sagen, dass die Intrigenspiele, die in den oberen Etagen der Linken seit der Wahl in NRW gespielt wurden, mich anwidern. Wieso stellt es ein Problem dar, dass verdiente Genossinnen und Genossen sich nebeneinander auf der gemischten Liste um das Amt der oder des Parteivorsitzenden bewerben? Auf den Regionalkonferenzen und dem Bundesparteitag in Göttingen können dann alle Bewerber für ihre Ideen werben und der Parteitag entscheidet.

 

Sauberes Verfahren, demokratische Entscheidung – Fertig!

 

Es könnte so einfach sein, aber stattdessen versuchte ein eitler, alter Mann den bis dato einzigen Bewerber auf das Amt, dazu zu zwingen, zurückzuziehen. Die Zielstellung des alten Genossen war klar: Er möchte sein Karriereende als Vorsitzender der Partei begehen, die er mitbegründet und aufgebaut hat. Sicher ist Oskar Lafontaine ein Mann mit viel Erfahrung, rhetorischem Talent und vielen Erfolgen. Das ist durchaus ein Grund sich ebenfalls auf die Liste zu setzen und dann bei den Genossen auf dem Bundesparteitag für sich zu werben. Seine Chancen wären sogar sehr gut gewesen, zu gewinnen. Stattdessen kommt dieses völlig destruktive und für die Partei hochgradig schädliche Theater zustande.

 

Ein älterer Genosse hat dieses Verhalten gestern in meiner Basisorganisation sehr treffend als „Gutsherrenmanier“ charakterisiert.

 

Ein echter Wettbewerb mit offenen Bewerbungen hätte der Partei bei weitem nicht so sehr geschadet wie dieses Vabanque - Spiel des saarländischen Fraktionschefs. Sicher hat er viel für unsere Partei geschafft, aber das ist kein gelungener Abgang. Das wäre übrigens auch bei Erfolg kein gelungener Abgang gewesen, denn allein dieser demokratiescheue Versuch schadet dem Ansehen der Partei deutlich.

 

Gestern stand in der taz dazu „Eine Partei, die sich jemandem derart ausliefert, wäre eine ohne eigenes Gewicht, ohne Wert.“

 

Sehe ich genauso!

 

Heute früh las ich dann, dass dieses Schauspiel mit dem alten Mann von der Saar ein Ende hat und dass er seine nie erfolgte Bewerbung zurückzieht. Wenigstens etwas, aber jetzt tritt man offensichtlich noch einmal nach, denn die Maschine die den ersten Bewerber dazu zwingen soll, dennoch zurückzuziehen, läuft einfach weiter.

 

Die Gründe und Argumentationsstruktur ändern sich, aber letztlich soll nun weiterhin ein Genosse seine Bewerbung zurückziehen. Wir haben also nicht nur einen alten Mann der zu eitel ist, sich Konkurrenz auszusetzen, sondern auch anscheinend nicht verlieren kann…

 

Was soll dieses infantile Gehabe? Hört auf mit dem Blödsinn und bewerbt Euch offen auf die Posten, die ihr wollt! Dieses Intrigenspiel ist was für die anderen Parteien. Meinem Wissen nach wollte die Linke ja vermeiden so zu sein wie die!

 

Um am Ende nochmal auf den Genossen Gysi zurückzukommen: Auf dem Bundesparteitag in Göttingen wird es knallen, rauchen und die Delegierten und Bewerber werden streiten, aber das ist verdammt nochmal nötig! Der Unmut muss raus! Wir dürfen vorhandene Konflikte nicht länger unterdrücken und deckeln! Wenn alle sich mal ordentlich die Meinung gegeigt haben, kann man auch wieder darüber nachdenken gemeinsam einen trinken zu gehen…


Gebloggt hat heute Sebastian aus dem Rostocker Büro.

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