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11. Dezember 201412:36

Reich genug für Olympia?

Olympische Spiele in Rostock. Als sportbegeistertes Kind dieser Stadt ist das für mich eine schöne Vorstellung. Aber natürlich wird daraus nie etwas werden. Die Winter sind nicht kalt genug und die Berge zu flach. Also fallen Winterspiele aus. Und für die Austragung Olympischer Sommerspiele ist diese größte Stadt Mecklenburg-Vorpommerns dann aber immer noch deutlich zu klein. 

Es wird also nie Olympische Spiele in Rostock geben. Das muss zunächst festgehalten werden. Aktuell geht es darum, ob sich die Hansestadt Rostock als Austragungsort der Wettkämpfe im Segelsport für eine deutsche Bewerbung mit Hamburg oder Berlin für 2024 oder 2028 bewerben soll. Gelegentlich bekommt man derzeit den Eindruck, es ginge um erheblich mehr.

So wird immer wieder auf die drei Milliarden Zuschauer an den Fernsehschirmen weltweit erinnert. Richtig, die gibt es bei Olympischen Spielen. Aber die Zahl ist für alle Veranstaltungen der Spiele zusammen, nicht für die Segelwettbewerbe. Wo waren eigentlich die Spiele 2012? Ja, London ist richtig. Und wo fanden sie Segelwettbewerbe statt? Nein, nicht in London. Etwa 190 Kilometer entfernt in der Nähe von Weymouth. Zugegeben - ich habe das auch nicht gewusst. Wie groß ist also die Chance, dass es wirklich eine weltweite Bekanntheit für Rostock geben würde? Diese Frage stellt sich, weil auch das Argument immer wieder zum Einsatz kommt. Wir sollten da also auch nicht übertreiben.

Nun hat die Hansestadt Rostock eine Machbarkeitsstudie vorgelegt. Darin kommen die Autoren zu der Erkenntnis, dass allein für die Sportstätten 32,5 Millionen Euro benötigt werden. Ob die nach den Spielen weitergenutzt werden können und wie hoch dann die jährlichen Kosten sind, ist mir noch nicht bekannt. Zunächst müsste aber diese große Summe ausgegeben werden. Dazu kommen die Investitionen in ein Olympisches Dorf, der Ausbau der Infrastruktur und all die Sachen, an die heute noch keiner denkt.

Natürlich wird es zusätzliche wirtschaftliche Effekte geben. Kann man die tatsächlich heute schon so genau abschätzen? Da melden sich Experten und verraten uns, dass mindestens 1.000 neue Jobs entstehen werden und mehr als eine halbe Milliarde Euro zusätzlicher Umsatz in die Stadt kommen. Ich hätte nichts dagegen. Aber ich möchte nach dem Preis fragen.

Zu jeder passenden und unpassenden Gelegenheit berichtet der Oberbürgermeister, was sich Rostock alles nicht leisten kann. Ein Theater für 16,6 Millionen Euro ist ihm zu teuer. Ein Neubau dafür dürfe höchstens 40 Millionen kosten, wenngleich seriöse Planungen von einem Bedarf um ca. 60 Millionen Euro ausgehen. Ein neues Kongresszentrum als Ersatz für die altersschwache Stadthalle, das der Stadt und dem Umland dauerhaft Kongresse, attraktive Konzerte und große Sportveranstaltungen bieten kann, ist ihm zu teuer. Ein Ersatz für die völlig veraltete Eishalle? Zu teuer. Diese Liste ließe sich noch ein ganze Weile fortsetzen. Immer wieder kommt die Aussage, es sei kein Geld da und der Innenminister pflichtet sofort bei und verlangt, dass Rostock seine Steuern erhöhen müsse, um zu Geld zu kommen.

An dem Punkt spätestens muss man nachdenklich werden. Es spricht doch wirklich nichts dagegen, die Stadt etwas hübscher zu machen und Teil Olympischer Spiele zu sein. Aber so etwas sollte nicht anstelle der notwendigen und alltäglichen Aufgaben der Stadt gehen. Entweder können wir es zusätzlich schaffen, oder wir sollten es lassen. Wie groß wird denn das Engagement der Landesregierung sein? Übernimmt sie die Ausbaukosten für die Sportstätten? Oder muss dann in der Hansestadt geklärt werden, welche Sporthalle nicht saniert, welche Schule nicht neu gebaut wird? Stirbt der Theaterneubau dann endgültig? Als Sportminister "Ja" zu sagen und als Kommunalminister dann die Daumenschrauben anzuziehen, weil Rostock ein Haushaltsproblem bekommt, kann nicht der Weg sein. Überraschend wäre es aber leider nicht.

Führen wir bitte eine Debatte darüber, ob Rostock sich als Austragungsort der Olympischen Segelwettbewerbe bewerben soll. Aber diskutieren wir die Fakten und nehmen wir eine Anleihe beim Eiskunstlauf: Erst die Pflicht und dann die Kür.

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Im Oktober 2001 beschloss der Bundestag mit den Stimmen der Abgeordneten der CDU, FDP, SPD und der Grünen die Beteiligung Deutschlands am Krieg in Afghanistan. Dagegen stimmte nur DIE LINKE. Seitdem sind 53 Bundeswehrsoldaten gefallen, über 160 wurden verwundet und stellenweise verstümmelt, ca. 1800 leiden unter posttraumatischen Belastungsstörungen. Wie viele Afghanen dem Krieg bisher zum Opfer gefallen sind, weiß wohl niemand so genau.

Für Verteidigungsminster de Maiziere ist die Zeit nun reif für einen Veteranengedenktag, an dem vor allem die Bundeswehrsoldaten geehrt werden sollen, die im Auslandseinsatz waren. Am besten in Anlehnung an den Volkstrauertag. Warum ihm diese Idee ausgerechnet zum zehnjährigen Jubileum der Bundeswehr bezüglich der Beteiligung an einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg kommt, läßt er offen. Stattdessen verweist er auf die Verdienste der Soldaten und auf militärische Erinnerungskultur in anderen Ländern, vorzugsweise den USA.

Die Argumentation dabei ist reichlich krude: Kommt die Bundeswehr aus einem Auslandeinsatz zu rück und hat Tote und Verletzte vorzuweisen, kann man über einen Gedenktag nachsinnen. Humanitäre Einsätze wie der in Kambodscha 1992 oder die Hilfe beim Elbehochwasser 2002 scheinen dafür nicht zu reichen.

Was also soll dass werden? Ein Tag, der in bester deutscher Tradition eine militaristische Erinnerungskultur erzeugen soll?

Es ist zu bezweifeln, ob die Mehrheit der Deutschen das begrüßen würde. Von den Angehörigen der verwundeten und verletzten Soldaten ganz zu schweigen. Den Familien der mit PTBS ( posttraumatische Belastungsstörung) Heimgekehrten wäre eine Anerkennung von PTBS durch die Bundeswehr, und eine daraus resultierende, vernünftige medizinische Versorgung sicherlich lieber, als ein pathetischer „Gedenktag“

Doch wenn es ums Praktische geht, kann der Dienstweg auch schon mal länger werden. 18 Monate braucht es im Schnitt, um PTBS zu erkennen und die Behandlung anzuordnen. Eine Zeit, in der viele Betroffene und ihre Familien mit der Krankheit und ihren Folgen allein gelassen werden.

Das ist beschämend und eines Staates unwürdig, der nach außen keine Gelegenheit versäumt, seine Soldaten und ihren Einsatz am Hindukusch hochleben zu lassen.

Es bleibt der Eindruck, das es hier vor allem um die Installierung eines Gedenktages geht, der das Militaristische wieder zum Alltäglichen und die Beteiligung an Kriegseinsätzen zum Normalzustand erhebt.

Belassen wir es doch lieber beim Volkstrauertag. Der gedenkt nämlich aller Kriegsopfer – Zivilisten wie Soldaten.

15. Februar 2012

Zum Schnäppchenpreis

Die Familienministerin Kristina Schröder hält mich auf Trab. Die letzten Tage zum Beispiel hat sie mir mit immer neuen Meldungen zum Betreuungsgeld interessante Denksportaufgaben gestellt.Beschlossene Sache ist, dass Eltern, die für ihre Kinder keinen Betreuungsplatz in Anspruch nehmen wollen, sollen von 2013 an 100 Euro monatlich erhalten. Von 2014 an sollen 150 Euro für ein Kind im Krippenalter fließen. Kosten: rund 2,2 Milliarden Euro. Über Sinn oder Unsinn des geplanten Betreuungsgeldes wurde schon viel gestritten. Ob bei Nichtinanspruchnahme eines Krippenplatzes die frühkindliche Bildung auf der Strecke bleibt oder ob Familien mit Migrationshintergrund bei der Erziehung zu Hause es ihren Kindern erschweren, Deutsch zu lernen. Gestritten wird auch darüber, wer die  staatlichen Leistung bekommen soll - ob beispielsweise Hartz-IV-Empfänger ausgeklammert werden. Man will weder diejenigen belohnen, die ihre Kinder nicht in Kindertagestätten geben, noch diejenigen fördern, die genau das tun. Hinzu kommen beinahe täglich ein neue Ideen aus den Reihen der Regierungsparteien, an welche Bedingungen die Inanspruchnahme des Geldes geknüpft ist und auch die Nichtinanspruchnahme. Aber all das gibt's natürlich nicht umsonst und obendrauf. Durch weitere massive Kürzungen beim Elterngeld könnte nämlich das Betreuungsgeld finanziert werden. Und wer sich trotz all dieser Anreize doch gegen das Kinderkriegen entscheidet, soll dafür zur Kasse gebeten werden.  Eine Gruppe CDU/CSU Abgeordneter schlug beispielsweise vor,  Kinderlose über 25 Jährige sollen ab 2013 mit einer Abgabe für eine "solidarische Demografie-Rücklage" zu belasten.


Verwirrt? Ich übersetze:
Für 150 Euro im Monat entscheiden sich Eltern gegen eine berufliche Perspektive für beide Eltern. Und auch gegen eine Rückkehr in die straffen Bachelor- und Masterstudiengänge, denn wer sich mit Anfang oder Mitte Zwanzig für Kinder entscheidet, steckt meistens noch im Studium oder der Ausbildung. Wie die Arbeitsmarktlage aussieht für jemanden der zwei drei Jahre aus dem Beruf raus ist  oder nach der Ausbildung nicht erst mal viele Jahre an der Karriere gefeilt hat, braucht man nicht mehr zu erklären. Und auch im 21. Jahrhundert wird dies hauptsächlich Frauen treffen und ganz besonders hart die Alleinerziehenden. Für 150 Euro im Monat gibt man die Möglichkeit auf, das Kind von Anfang an pädagogisch zu begleiten und gemeinsam mit anderen Kindern aufzuwachsen lassen. Und nein, es ist für viele keine Wahlfreiheit. Die Frage ist immer noch, ob überhaupt ein Kitaplatz zur Verfügung stehen würde. 150 Euro im Monat spendiert die Regierung auch all denjenigen, die sich trotz ausreichendem Einkommen für eine Betreuung zu Hause entscheiden zum Beispiel durch Au-Pair-Mädchen oder Kinderfrauen. 150 Euro monatliches Taschengeld dafür, dass zumeist Mütter sich vollkommen abhängig machen von ihrem verdienenden Partner. Um die  150 Euro pro Kind zu finanzieren, wird vielleicht jungen Familien auch noch das Elterngeld im ersten Jahr mit Kind gekürzt. Diejenigen, die sich mit Mitte Zwanzig noch gegen die Familienplanung entscheiden, sollen  das von ihren ersten Gehältern gleich mitfinanzieren. Das ist eine sichere Einnahmequelle in einem Land, in dem die Mütter durchschnittlich 30,3 Jahre alt sind, wenn sie ihr erstes Kind bekommen. 

Immer noch verwirrt? Ich fasse zusammen: Durch das Betreuungsgeld spart sich die Bundesregierung den teuren Ausbau von Kita-Plätzen, den teuren Ausbau des Elterngeldes, verlagert die Ausbildung und Betreuung von Kindern zurück an Herd und Heim und drängt insbesondere Frauen in ein konservatives und völlig überholtes Rollenmuster zurück.  Und das alles für den Schnäppchenpreis von nur 150 Euro im Monat.

Die Autorin: Katja Rom, wissenschaftliche Mitarbeiterin im Berliner Büro

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