Der Abzockverein

Die Gema (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) ist mal wieder in aller Munde. Unter dem Deckmantel der Vereinfachung des Tarifdschungels und der Entlastung kleinerer Veranstaltungen sollen die Tarife im Veranstaltungsbereich zum 01.01.2013 angepasst werden. Berechnungen des Bundesverbands Deutscher Hotels und Gaststätten (DEHOGA) zufolge kommen auf Club- und Kulturveranstalter jedoch, je nach Größe (Quadratmeter und Eintrittspreis) und Länge der Veranstaltung, Mehrkosten von ca. 500 Prozent, in Einzelfällen sogar bis zu 2000 Prozent, zu. Damit bekommt das in den vergangen Jahren viel diskutierte Clubsterben eine völlig neue Dimension. Mussten die hiesigen Clubs bis dato v.a. wegen Bauprojekten und Lärmschutzregelungen weichen, wird es zukünftig schlicht und ergreifend unrentabel noch die Pforten zu öffnen. Da hilft dann weder ein Standortwechsel noch eine Lärmschutzwand etwas. Die Folge: Arbeitsplätze gehen verloren, eine Subkultur verschwindet, Künstler werden ihrer Existenzgrundlage beraubt und in Städten wie Berlin gehen Touristenmagneten verloren.

Doch wenn aus Veranstalterperspektive so viel auf dem Spiel steht, fragt man sich doch, warum das alles?

Um zu verstehen wer von den Tarifanpassungen eigentlich profitieren will, muss man sich die Struktur der Gema einmal genau anschauen. Dabei fällt v.a. die Unterteilung der ca. 65.000 Mitglieder in eine Drei-Klassengesellschaft auf. Angeschlossene und Außerordentliche machen dabei ca. 95 Prozent aus. Es gilt jedoch zu bemerken, dass diese im Sinne des Vereinsrechts eigentlich gar keine richtigen Mitglieder sind, da sie de facto kein Partizipationsrecht haben. Zwar können sie insgesamt 64 Delegierte zu den alles entscheidenden Mitgliederversammlungen schicken, doch stehen diese in keinem Verhältnis zu den ca. 3.400 Ordentlichen Mitgliedern, welche das volle Mitbestimmungsrecht inne haben.

Noch kurioser wird das Ganze wenn man sich anschaut wie man überhaupt zu einem Ordentlichen Gema-Mitglied werden kann. Der Einstieg als Angeschlossenes Mitglied gestaltet sich noch ganz einfach. Logisch, will die Gema doch so viele Rechte wie möglich einheimsen. Auch die Hürde für eine Außerordentlich Mitgliedschaft ist noch zu nehmen. In der Regel tut man dies mit der Einsendung einer bestimmten Anzahl von Eigenkompositionen, Liedtexten etc. Doch um in den illusteren Kreis der Ordentlichen Mitglieder zu gelangen sind dann doch schon einige Hindernisse zu nehmen. So muss man mindestens 5 Jahre als Außerordentliches Gema-Mitglied geführt werden. Das größere Problem stellen jedoch die Einkommensrichtlinien dar. Diese sehen vor, dass innerhalb von 5 Jahren insgesamt 30.000 Euro Gema-Tantiemen an den Antragsteller ausgeschüttet werden müssen. Einschränkend kommt hinzu, das in 4 aufeinander folgenden Jahren ein Mindestumsatz von 1.800 Euro an Gema-Tantiemen erzielt werden muss. Die Logik der Gema folgt also dem Muster: wer viel verdient, darf viel entscheiden.

Und Entscheiden tun die ca. 5 Prozent Ordentliche Mitglieder dann auch. Denn sie bestimmen in der Mitgliederversammlung nach welchem Verfahren die Tantiemen ausgeschüttet werden, wer also wie viel vom Kuchen abbekommt. So teilten sie sich im Jahr 2011 satte 65 Prozent der Gema-Mitgliederausschüttungen. Da über die Aufteilung der Ausschüttungen letztlich auch der Status eines Ordentlichen Mitgliedes geregelt wird, verwundert es nicht, dass der Kreis der Ordentlichen Mitglieder seit Jahren keinen nennenswerten Zuwachs erhält.

Die Absicht der Tariferhöhung ist also klar: die eh schon Reichen noch reicher machen. In einem kapitalistischen System sollte dies wahrscheinlich auch nicht weiter verwundern. Doch könnte sich die Heftigkeit der Tariferhöhungen auch als Milchmädchenrechnung herausstellen, sollten reihenweise Diskotheken pleitegehen oder Clubs wie das Berghain ernst machen und aus Protest zum Jahresende ihre Pforten schließen. Dann könnten aus den gewollten Mehreinnahmen auch ganz schnell weniger werden und dann haben die Bohlens, Künzels und Siegels dieser Welt letztlich auch nichts gewonnen.

Für die Partygemeinde bleibt schließlich nur zu hoffen, dass die Proteste der vergangenen Wochen Wirkung zeigen.

Gebloggt hat heute Claudia aus dem Berliner Büro.