Verwehrte Kelt

„Im Esten

genau wie

im Wosten

verresten

oft grade

die Bosten.“ Erich Fried

Über die finanzielle Förderung oder Nicht-Förderung von Projekten für oder gegen politische Gesinnungen, Kindergartenplätzen oder Herdarbeitsplätzen,  Freiwilligen, Ehrenamtlichen, Frauen oder Männern, Kommunen und Bundesländern, Europa oder doch lieber den  Austritt aus der Gemeinschaft wird viel diskutiert. Nun also wieder über die Neuen Bundesländer, in denen es nach 22 Jahren deutscher Einheit immer noch nicht auf West-Niveau blüht. Aber Landschaft genug da ist. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“  am Wochenende berichtet, fordern Experten ein Ende der Dauer-Förderung der ostdeutschen Bundesländer.  Die Subventionen seien nicht mehr zeitgemäß, heißt es in einem Gutachten, auf das sich die FAZ bezieht. Die Studie liegt der Bundesregierung schon seit mehr als einem Jahr vor, wird aber unter Verschluss gehalten. Nach Auffassung der Forscher werden die neuen Länder niemals vollständig zu den alten Bundesländern aufholen. Eine längere Milliardenförderung lehnen sie ab. Gesamtdeutsch soll gedacht werden anstatt den Osten weiterhin zu subventionieren. Strukturschwache Regionen gibt’s schließlich überall im Bundesgebiet. Und dann noch das Nord- Südgefälle, die Stadtstaaten, die Frauenquote, die Landflucht und manch einer möchte auch noch mal die Frage mit der Oder-Neiße-Grenze aufmachen. Da könnte man sicher viele Einsatzmöglichkeiten für die 60 Milliarden Euro finden die jährlich in die Neuen Bundesländer gepumpt werden. 

Vielleicht finden wir uns einfach mit dem ab, was wir haben: Das ostdeutsche Bruttoinlandsprodukt je Einwohner 73 Prozent des westdeutschen Niveaus erreicht hat. Das verfügbare Einkommen je Einwohner liegt bei rund 83 Prozent des gesamtdeutschen Durchschnitts (2009). Die Arbeitslosenquote ist etwa doppelt so hoch wie im Westen. Durchschnittslöhne haben im Osten rund 85 Prozent des Westniveaus erreicht. Bis 2030 werden die neuen Bundesländer voraussichtlich ein Drittel ihrer Bevölkerung verloren haben und es droht in absehbarere Zeit Fachkräftemangel. Die Entwicklung in den Ost-Bundesländern stagniert trotz Förderung, ein Milliardengrab, obwohl man sich so bemüht hat, den Osten dem Westen anzugleichen. Aber „der Aufholprozess in den neuen Ländern kommt immer zäher voran“ schreiben die Gutachter. Hören wir besser gleich damit auf.

Gebloggt hat heute Katja aus dem Berliner Büro.