Zur Zeit wird gefiltert nach: Geheimdienste

2. September 2013 Bundespolitik/Bürgerrechte und Demokratie/Geheimdienste/Steffen Bockhahn/Verfassungsschutz

Dem NSU-Abschlussbericht müssen Konsequenzen folgen

Rosel Eckstein / pixelio.de

Der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zur NSU-Mordserie hat ein Behördenversagen aufgezeigt, das nicht nur aus der fatalen Fehleinschätzungen von Verfassungsschutz und Polizei resultiert, sondern auch in der Grundhaltung der Mitarbeiter dieser Sicherheitsbehörden wurzelt. Mehr...

 
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5.09.2013: Wohnen ist teuer geworden, das gilt auch für Rostock. Die Frage lautet also: Wie kann gegengesteuert werden? Meine Antwort...

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20. August 2013 Bundespolitik/Bürgerrechte und Demokratie/Geheimdienste/Rechtssicherheit/Steffen Bockhahn

Geheimdienstzusammenarbeit mit USA und Großbritannien aussetzen

"Die Einschüchterungen und massiven Angriffe auf die Pressefreiheit in Großbritannien machen deutlich, dass über das wahre Ausmaß der Datenabschöpfung und Ausspähung durch die Geheimdienste in den USA Mehr...

 
13. August 2013 Bürgerrechte und Demokratie/Geheimdienste/Rechtssicherheit/Steffen Bockhahn

Keine Sicherheit für deutsche Daten

„Auch in der neuerlichen Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums konnte die Bundesregierung keine Garantie abgeben, dass Deutsche nicht ausgespäht wurden und werden. Das Grundrecht auf informat Mehr...

 
11. August 2013 Bürgerrechte und Demokratie/Geheimdienste/Rechtssicherheit/Steffen Bockhahn

BND-Äußerungen sind intellektuelle Beleidigung

„Die Aussagen des BND zur Verwendung von durch ihn übermittelten Mobilfunkdaten sind eine intellektuelle Beleidigung aller, die stolperfrei von eins bis drei zählen können", so Steffen Bockhahn, für d Mehr...